Wladimir Putin bot an, Extremisten das Leben zu erleichtern

In der elektronischen Datenbank des Unterhauses des Parlaments ist ein vom russischen Präsidenten Wladimir Putin eingeführter Entwurf von Änderungen zu Artikel 282 des Strafgesetzbuchs der Russischen Föderation erschienen.



Die vom Staatsoberhaupt vorgeschlagenen Änderungen sehen Änderungen im ersten Teil des obigen Artikels vor. Der Präsident schlägt daher vor, die Sanktionen des Artikels zu mildern und eine Person nur dann strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen, wenn die Straftat mindestens zweimal im Jahr begangen wird.

Der Entwurf betont, dass die vorgenommenen Änderungen es ermöglichen werden, Fälle auszuschließen, in denen ein Strafverfahren wegen eines einzelnen Verstoßes eingeleitet wird, was keine Bedrohung für die Verfassungsordnung und die Sicherheit des Landes darstellt.

Der Grund für die Einführung des Entwurfs war die Statistik der Generalstaatsanwaltschaft, aus der hervorgeht, dass 75% der Fälle nach diesem Artikel für Veröffentlichungen im Internet eingeleitet wurden.

Zweifellos ist die Initiative von Wladimir Putin notwendig und zeitgemäß, da der Brief des Gesetzes in diesem Fall eindeutig zu grausam ist und multipliziert mit dem Eifer einzelner Bediensteter des Gesetzes oft zu Absurdität wird.

Werden jedoch diejenigen, die ständig die Stärke des Staates testen und das Hauptkontingent dieses Gesetzes sind, in der Lage sein, diese Änderungen zu würdigen?
  • Verwendete Fotos: https://depositphotos.com
1 Kommentar
Informationen
Sehr geehrter Leser, um Kommentare zu der Veröffentlichung zu hinterlassen, müssen Sie Genehmigung.
  1. Kamille Офлайн Kamille
    Kamille (Kamille) 3 Oktober 2018 12: 10
    +2
    Im Internet wie auf dem Zaun schreiben sie alles und jeden. Leider ist der Geist nicht immer in den Köpfen der Beamten präsent, aber infolgedessen viel Dummheit.
    Wenn eine Person zum Beispiel im Internet schreibt, dass sie den Islam oder das Christentum nicht akzeptiert, kann dies als Anstiftung zu sektiererischer Feindschaft interpretiert werden, oder es ist möglich, ihre eigene Meinung zu äußern, vielleicht ist sie ein Buddhist, und es gibt viele Beispiele